Bundesministerium der Justiz - Berlin, Mai 2009 Projekt des BMJ: „Elektronische Arbeitshilfen und Verkündung“ im Rahmen der Einer-für-Alle-Dienstleistung Vorbereiten politisch-regulativer Entscheidungen Unterstützung bei der Erstellung von Gesetz- und Verordnungsentwürfen

Zielsetzung des Projekts Schaffung einer einheitlichen, benutzerfreundlichen Unterstützung für die Erstellung von Gesetzentwürfen mittels elektronischer Arbeitshilfen Optimierung der Verkündung durch die Bereitstellung strukturierter Daten (XML) Entlastung der Normendokumentation durch die Bereitstellung strukturierter, vollständiger Daten (XML) Entlastung der Rechtsförmlichkeitsprüfung durch Textstrukturierung und automatisierte Prüffunktionen Reduzierung von Fehlerquellen dank durchgängiger Verwendbarkeit der Dokumente im gesamten Gesetzgebungsworkflow Möglichst flächendeckender Einsatz im gesamten Verfahren der Gesetzgebung des Bundes

Bisheriger Projektverlauf Studie zu möglichen Lösungsansätzen (06/2005) Ergebnis: Erste Implementierung als MS Word Add-In (VBA) Realisierung durch Weiterentwicklung von LegisWrite (EU- Kommission) zu eNorm (seit 10/2005) in Teilschritten unterstützt durch DIaLOGIKa:DIaLOGIKa - Basispaket I (05/2006) - Basispaket II (10/2006) - Erweiterungspaket I (Abnahme geplant 06/2009): eNorm-Version 3.0 Verpflichtender Einsatz im Bundesministerium der Justiz: seit 09/2007 Kostenlose Weitergabe von eNorm u. a. an ( Stand: Mai 2009 ): 10 von 14 Bundesministerien, Deutscher Bundestag, Bundesrat 11 von 16 Bundesländern Entwurfsphase parlamentarisches Verfahren Drucklegung/Verkündung Normendokumentation bereits XML-basiert

Programmfunktionen Dokumentvorlagen für Stamm- und Änderungsgesetze und -ver- ordnungen Hinweistexte und direkte Links zur Netzversion des Handbuchs der Rechtsförmlichkeit Funktionen zum strukturell korrekten Einfügen von Text- elementen oder Strukturebenen Strukturansicht gibt Übersicht bei umfangreichen Dokumenten Dokumentqualitätsprüfung (DQP) deckt Fehler in der Struktur und der Formatierung auf Direkter Zugriff auf referenzierte Normen in der Bundesrechts- datenbank Alle Daten können im XML- Format exportiert werden Automatische Erzeugung von Synopsen Automatische Verwaltung von Binnenverweisen Automatische Erzeugung eines Begründungsgerüsts Künftige Funktionen:

Was eNorm bietet … Dokumentvorlagen für Stamm- und Änderungsgesetze und -verordnungen

Was eNorm bietet … Strukturansicht gibt Übersicht bei umfangreichen Dokumenten

Was eNorm bietet … Funktionen zum strukturell korrekten Einfügen von Text- elementen oder Strukturebenen

Was eNorm bietet … Dokumentqualitätsprüfung (DQP) deckt Fehler in der Struktur und der Formatierung auf

Was eNorm bietet … Hinweistexte und direkte Links zur Netzversion des Handbuchs der Rechtsförmlichkeit

Was eNorm bietet … Sprungmarken (Marker), zwischen denen einfach navigiert werden kann die Absatzformate immer im Blick

Was eNorm bietet … Automatische Erstellung einer Inhaltsübersicht

Was eNorm bietet… 1 eNorm 3a eNorm 3b eNorm 2 händisch Ausgangs- entwurf Arbeitsdoku- ment bestehend aus 2 identischen Spalten (Änderungen werden in der rechten Spalte vorgenommen) Synopse Automatische Auszeichnung und Aufschlüsselung der Differenzen Konsolidierte Fassung in Form eines geänderten Entwurfs Automatische Erzeugung von Synopsen

Schritte zur Einführung Das BMJ unterstützt Interessenten … bei der Klärung technischer Voraussetzungen durch Bereitstellung der Dokumentation (Nutzerhandbuch, Schulungsunterlagen etc.) und der jeweils aktuellen eNorm- Version per Download durch kostenlose Multiplikatoren-Schulungen (4-stündiger eNorm- Grundkurs) durch behördenweite problemorientierte Beratungstätigkeit, FAQs und ein (geplantes) Diskussionsforum im Internet durch Live-Präsentationen auf Anfrage durch die Internetpräsenz Regelmäßig stattfindende Nutzerforen für die Bundesverwaltung

Kontakt Adresse: Projektleitung: Technischer Ansprechpartner: Projektgruppe: Bundesministerium der Justiz D Berlin Tel.: Johannes Weichert - Referat Z B 2 Andreas Kleingünther - Referat Z B 3

… ist enorm Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit